Signatur | StAZH MM 24.34 KRP 1869/0015 |
Titel | Behandlung d. Petition d. J. H. Stadeli in Bassersdorf betr. d. aufgehob. Zeitungskautionen. |
Datum | 03.05.1869 |
P. | 251–252 |
[p. 251] Sodann kommt die Petition des Hrn. J. H. Stadeli in Bassersdorf, zur Behandlung. Dieselbe enthält ein Begehren es sollen die „gegenwärtigen Mitglieder [p. 252] des Regierungsrathes“ über die Tragweite des Regierungsbeschlusses mit Bezug auf bereits eingeklagte Preßvergehen u. diesfällige Urtheilssprüche u. s. w. in Anfrage gesetzt werden.
Nachdem der anwesende erste Regierungspräsident über die fragl. Maßnahme Aufschluß ertheilt hat, wird beschlossen:
Es sei vom Eingang dieser Petition lediglich Vormerk am Protokoll zu nehmen.