[p. 235]

A. § 85 des Wasserbaugesetzes vom 15. Dezember 1901 lautet: «Die seit 1. Januar 1880 an die Korrektion von bewässern II. Klasse geleisteten oder zugesicherten .Staatsbeiträge werden bei denjenigen Gewässern, die eine Bundessubvention erhalten haben, um 15%, bei denjenigen, die einer solchen nicht teilhaftig waren, um 30% erhöht.

Diese Nachsubvention ist ohne Anrechnung von Zins innerhalb Jahresfrist vom Inkrafttreten dieses Gesetzes den betreffenden Gemeinden auszuzahlen, beziehungsweise vonderen Schuld abzurechnen oder mit einer allfälligen Forderung des Staates aus einer Korrektion eines Gewässers

1. Klasse auszugleichen.»

B. Der Regierungsrat hat deshalb mit Beschluß vom 23. Dezember 1902 beim Kantonsrat einen Kredit von Fr. 101,000 für die Auszahlung dieser Nachsubventionen nachgesucht.

Nach dem dieser Vorlage an den Kantonsrat beigegebenen Verzeichnis haben folgende Nachsubventionen zur Auszahlung beziehungsweise Verrechnung zu gelangen:

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[p. 237]

* Küsnachterbach: Rechnung noch nicht abgeschlossen.

Anmerkungen: Die einfache Jahreszahl in Spalte 6 gibt die Jahresrechnung für Strassen- und Wasserbau an; F. Monat und Jahr bezeichnet die Monatsrechnung der Flußkorrektion, in welcher der Beitrag verrechnet ist.

In der letzten Spalte bedeutet Z. der Beitrag kann ausbezahlt werden; V. der Beitrag ist zu verrechnen.

C. Laut Schreiben des Kantonsratsbureau an den Regierungsrat hat der Kantonsrat am 3. März 1903 in der fraglichen Angelegenheit folgenden Beschluß gefaßt:

1. Für die Auszahlung der in § 85 des Wasserbaugesetzes vorgesehenen Nachsubvention an die Korrektion von Gewässern II. Klasse wird ein Kredit von Fr. 101,000 auf Titel B. IX. C., Wasser- und Uferbauten, bewilligt.

2. Mitteilung an den Regierungsrat mit der Einladung, die Auszahlung der Nachsubventionen erst vorzunehmen, wenn die rückständigen Unterhaltsarbeiten zur Zufriedenheit der kantonalen Behörden ausgeführt sein werden.

Die Baudirektion berichtet:

1. Hienach darf also die Auszahlung beziehungsweise Verrechnung der Nachsubvention nicht ohne weiteres erfolgen, sondern es sind vorerst die rückständigen Unterhaltsarbeiten auszuführen.

2. Während eine größere Anzahl dieser Bachkorrektionen ordentlich unterhalten worden sind, so daß vor Auszahlung beziehungsweise Verrechnung der Nachsubventionen nur noch unbedeutende Arbeiten auszuführen sind, sind andere sehr vernachlässigt und bedürfen umfangreicher Reparaturarbeiten. Auf Wunsch der betreffenden Gemeindebehördenwerden die Organe der Baudirektion denselben bei Ausführung dieser Arbeiten an die Hand gehen.

Nach Einsicht eines Antrages der Baudirektion

beschließt der Regierungsrat:

I. Den Gemeinderäten Affoltern a. A., Albisrieden, Altikon, Bauma, Benken, Birmensdorf, Dägerlen, Dietikon, Dürnten, Elgg, Ellikon, Elsau, Fehraltorf, Flurlingen, Goßau, Grüningen, Hagenbuch, Hettlingen, Höri, Illnau, Knonau, Küsnacht, Lindau, Mönchaltorf, Neftenbach, Oberembrach, Oberwinterthur, Opfikon, Ossingen, Pfäffikon, Rickenbach, Rifferswil, Rorbas, Rüti, Seuzach, Töß, Turbenthal, Uster, Wahl, Waltalingen, Wetzikon, Wila, Wülflingen, Zell, Zumikon und dem Stadtrat Zürich wird unter Hinweis auf Fakt. B. dieses Beschlusses von den ihnen zukommenden Nachsubventionen Kenntnis gegeben und es werden dieselben eingeladen, die rückständigen Unterhaltsarbeiten an den mit Staatsbeiträgen ausgeführten Korrektionen früherer Gewässer II. Klasse beförderlich nachzuholen und der Baudirektion Mitteilung zu machen, wenn sie glauben, die im Dispositiv II des Kantonsratsbeschlusses vom 3. März 1903 enthaltene Vorbedingung für die Auszahlung der Nachsubventionen erfüllt zu haben.

II. Mitteilung an dieselben und an die Baudirektion.