[p. 483] A. Mit Beschluss Nr. 2477 vom 2. Oktober 1941 genehmigte der Regierungsrat das Projekt für die Korrektion des Fischbaches in den Gemeinden Bonstetten und Wettswil a. A., umfassend den rund 3 km langen Abschnitt von der Wühretalbrücke (Gemeinde Wettswil a. A.) an aufwärts bis zum SBB.-Durchlass (Gemeinde Bonstetten) [p. 484] einschliesslich eines Geschiebesammlers am Fluchbach, einem linken Seitenbach des Fischbaches, im Kostenvoranschlag von Fr. 450 000. Ferner genehmigte der Regierungsrat mit Beschluss Nr. 3987 vom 4. Dezember 1947 das Projekt für die Verbauung des Fluchbaches in der Gemeinde Bonstetten vom erwähnten Geschiebesammler oberhalb der Staatsstrasse Zürich-Affoltern a. A. an aufwärts auf rund 260 m Länge im Kostenvoranschlag von Fr. 26 000 als Erweiterung der Fischbachkorrektion. Der Kantonsrat bewilligte für diese Bauten am 12. Januar 1942 einen Kredit von Fr. 450 000 und am 19. Juli 1943 einen Nachtragskredit von Fr. 220 000.

An die Fischbachkorrektion inklusive Geschiebesammler am Fluchbach bewilligte der Bundesrat am 14. November 1941 und 24. Juni 1947 einen ordentlichen Bundesbeitrag von 30% und am 23. März 1942 und 14. Juli 1947 sicherte das eidgenössische Departement des Innern ausserordentliche Staatsbeiträge von 15% zu, da diese Bachkorrektion im Zusammenhang mit ausserordentlichen Bodenverbesserungen stand. Die Verbauung des Fluchbaches behandelte das eidgenössische Oberbauinspektorat als separate Vorlage und bewilligte am 27. Mai 1947 an deren Kosten einen ordentlichen Bundesbeitrag von 20%.

B. Die Bauarbeiten für die Korrektion des Fischbaches inklusive des Geschiebesammlers am Fluchbach wurden in den Jahren 1942/46, jene für die Verbauung des Fluchbaches in den Jahren 1947/54 durchgeführt. Die Korrektionsstrecke des Fischbaches wurde vermarkt.

Es ergaben sich somit gegenüber dem Voranschlag Minderausgaben von Fr. 37 746.90.

Der Bund hat folgende Beiträge ausgerichtet:

Mit Beschlüssen Nr. 2984 vom 27. November 1941 und Nr. 1750 vom 1. Juli 1943 hat der Regierungsrat die Anteile der Gemeinden Bonstetten und Wettswil a. A. an die Kosten der Korrektion des Fischbaches inklusive Geschiebesammler wie folgt als einmalige feste Beiträge festgesetzt:

Für die Verbauung des Fluchbaches in der Gemeinde Bonstetten beträgt der Laufmeterpreis rund Fr. 71. Es kommt somit Kl. 13 der Kostenverlegerverordnung vom 21. Dezember 1922 zum Wasserbaugesetz in Betracht, welche einen Gemeindebeitrag von 22% vorsieht.

Es ergibt sich somit folgende Kostenverteilung:

Für die Fischbachkorrektion haben die Gemeinden Bonstetten und Wettswil a. A. je in zwei Raten ihre Beiträge von Fr. 14 680 (Bonstetten) beziehungsweise Fr. 20 000 (Wettswil a. A.) entrichtet.

Für die Verbauung des Fluchbaches hat die Gemeinde Bonstetten in zwei Raten Fr. 4000 entrichtet. Da ihr Anteil jedoch nur Fr. 3121 beträgt, ist der Gemeinde Bonstetten der Betrag von Fr. 879 zurückzuvergüten (Auszahlung aus Titel 3020.440, Beiträge von Gemeinden für Gewässerkorrektionen).

Auf Titel Gewässerkorrektion (Konto 3020.760) entfallen für die

C. Als Talabfluss hat der Fischbach eine grössere öffentliche Bedeutung. Im Hinblick auf § 14 des Wasserbaugesetzes hat daher der Staat den Unterhalb des korrigierten Fischbaches grundsätzlich zu übernehmen.

Die Unterhaltspflicht an den im gesamten Korrektionsabschnitt bestehenden Brücken ist durch die Baudirektion mit den Verfügungen Nr. 198 vom 19. Februar 1946 und Nr. 1361 vom 24. November 1948 geregelt.

Der Unterhalt des Fluchbaches ist Sache der Gemeinde Bonstetten (Regierungsratsbeschluss Nr. 3987 vom 4. Dezember 1947).

Auf Antrag der Baudirektion

beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Schlussabrechnungen und Kostenverteilungen für die Korrektion des Fischbaches in den Gemeinden Bonstetten und Wettswil a. A. im rund 3 km langen Abschnitt von der Wühretalbrücke (Gemeinde Wettswil a. A.) an aufwärts bis zum SBB.-Durchlass (Gemeinde Bonstetten), einschliesslich des Geschiebesammlers am Fluchbach als linksseitiger Zufluss im Gesamtkostenbetrag von Fr. 613 870.15 sowie für die Verbauung des Fluchbaches in der Gemeinde Bonstetten vom erwähnten Geschiebesammler oberhalb der Staatsstrasse Zürich-Affoltern a. A. an aufwärts auf rund 260 m Länge im Gesamtkostenbetrag von Fr. 18 382.95 werden genehmigt.

II. Der Gemeinde Bonstetten werden vom bereits bezahlten Beitrag an die Kosten der Verbauung des Fluchbaches Fr. 879 zurückvergütet (Auszahlung aus Titel 3020.440).

III. Der Unterhalt des korrigierten Fischbaches gemäss Dispositiv I ist Sache des Staates.

Ausgenommen sind jene Strecken, wo auf Grund des kantonalen Wasserbaugesetzes vom 15. Dezember 1901 und infolge staatlicher Konzessionen der Unterhalt Dritten (Privaten, Korporationen, Gemeinden) überbunden ist.

Ferner bleiben bestehende privatrechtliche Verpflichtungen betreffend den Unterhalt des Fischbaches im vom Staate zu unterhaltenden Abschnitt vorbehalten.

IV. Es wird vermerkt, dass der Unterhalt des Fluchbaches Sache der Gemeinde Bonstetten ist (Regierungsratsbeschluss Nr. 3987 vom 4. Dezember 1947).

V. Mitteilung an die Gemeinderäte Bonstetten und Wettswil a. A. sowie an die Direktion der öffentlichen Bauten.